Ohne Förderungen – Pleite! Woran das wohl liegen mag?
Krone – Artikel vom 16.4.2016
Sitzenberg-Reidling sagt NEIN zum Traismaurer Windkraftprojekt an unserer Gemeindegrenze!
Monat: April 2016
Die nunmehr 4. Umfrage zu diesem Thema von der NÖN-Herzogenburg/Traismauer ist zum 4. Mal wieder GEGEN das geplante Windkraftprojekt in unserem Wald ausgegangen.
Eindeutiger geht es nicht!
Wir bedanken uns bei ALLEN Menschen in Traismauer, die trotz der Drohungen und Einschüchterungen ihre Stimme abgegeben haben und damit auch JA zur Demokratie gesagt haben (egal wie sie gestimmt haben). Berücksichtigt man den massiven Gegenwind des Bürgermeisters – er hat die Bevölkerung aufgefordert der Volksbefragung fernzubleiben und auch sonst alles dazu beigetragen um die Beteiligung so gering wie möglich zu halten – so sprechen wir von einem fulminanten Sieg und einer respektablen Beteiligung! Dieses Ergebnis kann nicht ignoriert werden! Weder vom Bürgermeister, noch vom Gemeinderat und auch nicht vom Land!!!
Das Ergebnis der Volksbefragung vom 10. April 2016 in Zahlen
Abgegebene Stimmen: 1.997
Wahlbeteiligung: 36,03%
„Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-‐Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von Windkraftanlagen auf Traismaurer Gemeindegebiet nicht möglich ist?“
JA: 66,80% (1.324 Stimmen)
NEIN: 33,20% (658 Stimmen)
Nachdem Bürgermeister Pfeffer mit einer anlassbezogene Verordnung verhindert hat, dass die Bürgerinitiative die Plakatständer (Halbschalen – bezahlt aus Steuergeldern) nutzen kann und er selbst alles andere plakatieren lässt, als Information zur Volksbefragung, hat sich die Bürgerinitiative die Erlaubnis der „Fine Art Galerie“ geholt, um auf allen Plakatständern, auf welchen deren Veranstaltungen doppelt angekündigt wurden, diese einmal mit Informationsplakaten zur Volksbefragung zu überkleben. Schon nach wenigen Stunden ließ BM Pfeffer die Plakate wieder entfernen. Er bekämpft somit nicht nur passiv die Volksbefragung indem er alles tut, um Termin und andere Informationen tot zu schweigen – er bekämpft sie auch aktiv, indem er öffentliche Gelder ausgibt um Plakate wieder entfernen zu lassen, die den Veranstalter des ursprünglichen Plakates selbst nicht gestört haben. Was geht in einem Bürgermeister vor, der das Engagement der eigenen Bürgerinnen und Bürger derart sabotiert?
Übrigens: natürlich zahlt jeder Mensch, Veranstalter oder Verein dafür, dass die Plakate von der Gemeinde affichiert werden. So auch die „Fine Art Galerie“, die das überkleben der eigenen Plakate ausdrücklich erlaubt hat!