Zum Inhalt

BM Pfeffer macht genauso weiter wie bisher – und ignoriert das Ergebnis der Volksbefragung und somit den Willen von 67% der Menschen in Traismauer!

Eines seiner Argumente dabei ist die Wahlbeteiligung. Er stellt diese als niedrig dar, was insofern skurril ist, weil er selbst es war, der diese wo es ging sabotiert hat:

  1. Absolut unüblich und aus demokratischer Sicht auch unethisch ist der Umstand, dass ein Bürgermeister sich weigert die Wahlinformationskarten an die Wahlberechtigten zu versenden. Diese Karten haben den Sinn, die Volksbefragung, den genauen Ort (Wahllokal) und die genaue Zeit anzukündigen. Gerade in diesem Fall sehr notwendig, da es zwei neue Wahllokale gab! Einzigartig in Österreich – ich konnte kein einziges ähnlich Beispiel bei meiner Recherche finden.
  2. Die öffentlichen Plakatständer (bezahlt aus Steuergeldern) wurden per anlassbezogener Verordnung der Bürgerinitiative verwehrt.
  3. Per Rundschreiben fordert der Bürgermeister die Bevölkerung und sein näheres Umfeld auf, der Volksbefragung fern zu bleiben.

All das ist eines Vertreters einer Partei, die das Wort „Demokratie“ im Namen trägt wirklich unwürdig.

Trotz dieser demokratischen Fouls lag die Wahlbeteiligung bei 36%. Bei der ersten Volksbefragung waren es 45% – trotz einseitiger Propaganda, Reklame wohin das Auge sah, trotz Werbeveranstaltungen für den Betreiber und Rundschreiben mit Aufrufen unbedingt hinzugehen. Ich meine, unter Anbetracht dieser Umstände, ist die Wahlbeteiligung mehr als erfolgreich. Es ist eine klare und deutliche Absage an diese Art von Politik.

Kleines Detail noch am Rande: 2016 waren über 130 Menschen mehr wahlbeteiligt als 2014 – was das Ergebnis noch einmal deutlich unterstreicht! Und das obwohl sich Energieberater & Co 2016 knapp vor der Erhebung der Wahlberechtigten in Traismauer wohnhaft gemeldet hatten (Zufall).

Hat man am Ergebnis der Befragung etwas gelernt? Bis jetzt sieht es nicht so aus. Das Ergebnis zeigt deutlich, dass diese Art der Politik von der Bevölkerung nicht gewünscht wird!

2016-04-16 19_30_29-Einstellungen
Nur zur Erinnerung: das Ergebnis der NÖN zu diesem Thema

 

Published inAllgemeinVolksbefragung 2016